Das Verbot von Streubomben

Die Unterzeichnungskonferenz in Oslo © M. Wareham
Die Unterzeichnungskonferenz in Oslo in einem großen Saal mit vielen Tischen. An der Wand hängt ein großes Gemälde.

Im Jahr 2003 haben sich 110 Organisationen im Kampf gegen Streubomben zur "Cluster Munition Coalition", der Internationalen Kampagne gegen Streumunition, zusammengeschlossen. Handicap International ist Mitbegründer und Mitglied im Vorstand neben weiteren Organisationen wie zum Beispiel Human Rights Watch oder Mine Action Canada. Die CMC schließt heute mehr als 250 Nicht-Regierungs-Organisationen aus über 70 Ländern zusammen.

Die Mitglieder der CMC haben regelmäßig an wichtigen internationalen Konferenzen teilgenommen, bei denen es um den Einsatz von Kriegswaffen ging, und dort die Meinung vieler Bürger vertreten.

Außerdem haben sich die Organisationen der CMC gemeinsam mit bekannten Persönlichkeiten und unterstützt von einigen fortschrittlichen Staaten für ein Verbot von Streubomben stark gemacht. Der große Erfolg dieser Bemühungen kam dann, als Norwegen im Februar 2007 mit Unterstützung der CMC weltweite Verhandlungen über ein Verbot von Streubomben eröffnete. So begann der so genannte Oslo-Prozess und damit die erste internationale Verhandlungsbasis für ein Verbot, die von Anfang an vielversprechend wirkte. Dabei handelte es sich um eine Reihe von Konferenzen, auf denen innerhalb von zwei Jahren über ein Verbot von Streumunition verhandelt wurde. Die Mitglieder der CMC haben den ganzen Prozess aktiv begleitet. Die letzte wichtige Konferenz des Oslo-Prozesses fand dann im Mai 2008 in Dublin (Irland) statt und beschloss den endgültigen Vertragstext. Dieser wurde von 107 Staaten angenommen. Im Dezember 2008 wurde der Vertrag schließlich in Oslo von den Staaten unterzeichnet - bis heute sind es bereits 106 Unterzeichner und 34 Ratifizierer. Aufgrund der 30. Ratifikation durch Moldawien tritt der Vertrag am 1.August 2010 in Kraft. 

 

Stand: 05/2010

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